Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner

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Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner

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Weinmarkt 4
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90403 Nürnberg
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0911-37669888
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Kurzprofil Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Seit über 13 Jahren dauert er inzwischen an und geht nun in die nächste Runde.

Wer kennt das nicht? Beim Surfen im Internet taucht häufig Werbung auf. Viele Nutzer setzen daher auf Werbeblockprogramme, welche das Anzeigen der Werbung auf der besuchten Interentseite verhindern. Diese Programme und das Blockieren von Werbeinhalten sind zulässig. Nicht zulässig dagegen ist, wenn ein solches Programm bestimmte Werbeinhalte "durchlässt" und dem Nutzer dennoch anzeigt werden. Im vorliegenden Fall hatte der Anbieter eines Werbeblockers gegen Zahlung eines Entgelts die Unterdrückung bestimmter Werbung in seinem Adblock-Programm unterlassen (sog. "Whitelisting"). Diese "Wihtelist"-Funktion stellt für das Gericht eine unzulässige aggressive Praktik im Sinne des § 4a Abs. 1 S. 1 UWG dar. Im gegenständlichen Weblog kann „jedermann“ Beiträge zum Thema „Rechtsextremismus, Strategien gegen Neonazis“, veröffentlichen. Es handelt sich bei dem Weblog um ein öffentliches, für jeden zugängliches Diskussionsforum zu einem bestimmten Thema. Der Weblog ist damit aber kein Presseorgan, so das VG Augsburg. Insbesondere handelt es sich bei dem Weblog nicht um eine Zeitung oder Zeitschrift, so dass die Beitragsverfasser auch nicht als „Redakteure oder andere von ihnen genügend ausgewiesene Mitarbeiter“ im Sinne des Art. 4 Abs. 1 Satz 2 BayPrG anzusehen sind. Daher steht diesen Verfassern auch kein presserechtlicher Auskunftsanspruch zu.
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